tagesthemen 22:15 Uhr Die AfD und ihr Spionageproblem, Die Meinung, Geschäfte mit China: Wie umgehen mit der Spionagegefahr?, Bundespräsident Steinmeier zu Besuch beim türkischen Staatschef Erdogan, Aufruhr an amerikanischen Universitäten wegen des Gazakriegs, Weitere Meldungen im Überblick, Vor 50 Jahren wurde der DDR-Spion Günter Guillaume festgenommen, #mittendrin aus Naumburg: Silent Supermarkt, Das Wetter https://www.tagesschau.de

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Heilmann schaltet sich zum zweiten Mal bei einem wichtigen Gesetz der Bundesregierung Karlsruhe ein. Er zieht gegen die Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht. Heilmann beantragte eine einstweilige Anordnung zum Stopp des Gesetzes, wie sein Büro in Berlin bestätigte. Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-heilmann-klimaschutzgesetz-bundesverfassungsgericht-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Die 20-Uhr-Ausgabe im Livestream und früher auf Abruf: https://ardmediathek.de/tagesschau und https://tagesschau.de Themen der Sendung: 00:00 Guten Abend 00:22 Spionage-Verdachtsfall im Büro des AfD-Spitzenkandidaten Krah belastet den Europa-Wahlkampf der Partei 02:43 EU-Parlament will Umweltauflagen für die Landwirtschaft abschwächen 04:37 CDU-Bundestagsabgeordneter Heilmann stellt Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz 06:24 Bundesregierung beschließt diesjährige Rentenerhöhung 06:45 Bundesinnenministerin Faeser fordert konsequenteres Handeln bei Gewalt gegen Frauen 07:54 EU-Parlament verabschiedet Lieferkettengesetz: Angst der Unternehmen vor höherem bürokratischen Aufwand 09:50 Bundesregierung will wieder mit Palästinenser-Hilfswerk der Vereinten Nationen UNRWA im Gazastreifen zusammenarbeiten 10:20 Bundespräsident Steinmeier zu Besuch beim türkischen Präsidenten Erdogan 12:34 Gustav Klimts Gemälde "Bildnis von Fräulein Lieser" für 30 Millionen Euro versteigert 14:35 Das Wetter Hinweis: Die Sendung wurde nachträglich bearbeitet.

Die Bundesregierung schätzt die wirtschaftlichen Aussichten für Deutschland etwas günstiger ein als noch am Jahresanfang. Die Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr wird um 0,1 Prozentpunkte auf 0,3 Prozent angehoben. Dies geht aus der Frühjahrsprojektion vor, die Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellt hat. Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/fruehjahrsprognose-bundesregierung-wachstum-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

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Der sechs Jahre alte Arian Arnold wurde laut Polizei zuletzt am Montag gegen 19:30 Uhr in seinem Elternhaus in Elm gesehen. Der Junge hatte den Angaben zufolge zum Zeitpunkt seines Verschwindens eher leichte Kleidung getragen – einen orangefarbenen, längeren Pullover, eine schwarze Jogginghose mit Drachenmuster und Socken, aber keine Schuhe. Ein Sprecher beschrieb die Situation angesichts der aktuell frostigen Temperaturen in der Nacht als „dramatisch“. Die Polizei in Bremervörde hat ein Hinweistelefon eingerichtet. Wer etwas zum Aufenthaltsort des Jungen sagen kann, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer (04761) 7489-135 oder -144 zu melden. Mehr Infos: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Sechsjaehriger-Junge-in-Bremervoerde-vermisst-Polizei-haelt-Lage-fuer-sehr-ernst,vermisster554.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Ob Baseballschläger oder Axt in der Hand - wer den Raum betritt, will nur das: Draufhauen, kaputt machen, der Wut freien Lauf lassen. Die Menschen, die hierher kommen, bezahlen dafür, Möbel, Computer, Fernseher zu zerstören. Sogenannte Wuträume gibt es mittlerweile einige in Deutschland. Das Erstaunliche: Meistens sind es Frauen, die ungehemmt zuschlagen wollen. Warum machen die Leute das? Und woher kommt die Wut? Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Am dritten und letzten Tag der Türkei-Reise des Bundespräsidenten ist am heutigen Mittwoch der politisch anspruchsvollste Termin geplant. Steinmeier will den türkischen Präsidenten Erdoğan treffen – ein Mann, mit dem er schon manchen Streit ausgefochten hat. Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/steinmeier-erdogan-treffen-tuerkei-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Zittau im Landkreis Görlitz hat wie viele Gemeinden ein Problem: Die Stadt hat in den vergangenen Jahrzehnten Tausende Einwohner:innen durch Abwanderung verloren. Doch inzwischen gibt es zumindest einen kleinen Trend, der dem entgegenwirken könnte. Menschen aus dem unmittelbaren Nachbarland Tschechien verlassen ihren Heimatort und ziehen nach Sachsen. Zum Wohnen, aber auch zum Arbeiten. Warum Zittau für Tschech:innen so attraktiv ist, hat sich Danko Handrick angesehen. Er war für die tagesthemen in Zittau – mittendrin im Dreiländereck zwischen Deutschland, Polen und Tschechien. Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Es ist ein düsteres Bild, das die Nichtregierungsorganisation Amnesty International in ihrem Jahresbericht zur weltweiten Einhaltung von Menschenrechten zeichnet: mehr Verstöße in mehr Ländern – nicht nur in bereits bekannten Krisenregionen, auch die Kriege in Nahost und gegen die Ukraine haben zu einer Verschlechterung der internationalen Lage geführt. Auch an Deutschland übt die Organisation scharfe Kritik. Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-menschenrechte-jahresbericht-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Der wegen Spionageverdachts für China festgenommene Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah ist in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof habe den Haftbefehl in der Nacht zum Mittwoch in Vollzug gesetzt, teilte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haftbefehl-jian-g-afd-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

---- Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-23-04-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNC0yM18yMi01MC1NRVNa Er ist als Vorstandsvorsitzender der Axel-Springer AG Chef eines der größten Verlage in Europa, gilt als ebenso mächtig wie umstritten. Und plädiert in seinem neuen Buch „Der Freiheits-Handel“ für eine Neuausrichtung der westlichen Wirtschaftspolitik, vor allem im Hinblick auf den Handel mit autokratischen Staaten. Im Gespräch mit Sandra Maischberger: Der Chef der Axel-Springer AG Mathias Döpfner. Döpfner fordert eine Abkehr vom Prinzip „Wandel durch Handel“. Dieses sei gescheitert. Als Beispiele nennt er Russland und China. Russland, jahrelang einer der engsten Handelspartner der Bundesrepublik, habe auch in Folge der immensen Einnahmen aus seinen Gasverkäufen die Stärke gewonnen, den Krieg in der Ukraine zu beginnen. Und China sei trotz jahrelanger Handelsbeziehungen heute autokratischer als zuvor. Die Hoffnung, dass autokratische Staaten durch gute Wirtschaftsbeziehungen eine schrittweise Öffnung hin zu westlichen Freiheiten nehmen würden, habe sich als Trugschluss erwiesen. Heute sei es „naiv, einfach so weiterzumachen“. Deshalb brauche es eine neue Ausrichtung in Sachen Wirtschaftspolitik. China profitiere zudem heute noch davon, in Sachen Wirtschaftsförderung noch als Entwicklungsland eingestuft zu sein. Die mittlerweile zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt könne so „allerlei Privilegien“ genießen. Laut Döpfner seien dies „völlig asymmetrische Regeln“, eine „masochistische Wirtschaftspolitik“, die „nicht nur unsere wirtschaftlichen Interessen, sondern auch unsere Demokratie gefährdet“, so der Springer-Chef. Es müsse „einen neuen Welthandel“ geben, so Döpfner. Eigentlich dürfe man nur noch mit Demokratien Handel treiben, mit den Grundsätzen Rechtsstaat, Menschenrechte und Umweltschutz. Hierfür brauche es eine enge Zusammenarbeit mit den USA – Donald Trumps Motto „Amerika zuerst“ hält Döpfner für gefährlich. Die „isolationistischen Tendenzen der USA“ seien in beiden Parteien in den Vereinigten Staaten zu erkennen. Deshalb gelte es, hier neue Bündnisse zu schmieden. Kritik äußert Döpfner auch an Ex-Kanzlerin Angela Merkel. Diese habe durch ihre Ausrichtung der Wirtschaftspolitik nach Russland schweren Schaden für Deutschland heraufbeschworen und auch in Sachen Digitalisierung und Innovation viel verpasst: „Ihre Kanzlerschaft war keine erfolgreiche“, so Döpfner. Dass er selbst Unterstützer der FDP ist, weiß eine breite Öffentlichkeit spätestens seit private Chatverläufe von Döpfner veröffentlicht wurden. In diesen hatte sich der Springer-Chef unter anderem abfällig über Ostdeutsche geäußert, aber auch bei der BILD-Chefredaktion um Unterstützung für die FDP gebeten. Für Teile seiner Äußerungen hatte er sich später öffentlich entschuldigt. In seinen Unterstützungswünschen für die FDP erkenne er jedoch keine problematische Auslegung journalistischer Arbeit – vielmehr sei es bei Springer so, dass jeder sagen könne, was er denke. Hierbei bestehe jedoch keine „Direktive“, „Chefredakteurinnen entscheiden selbst, was sie veröffentlichen.“ Zur ganzen Sendung vom 23.04.2024 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-23-04-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNC0yM18yMi01MC1NRVNa Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/maischberger/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXI Außerdem zu Gast waren: Ralf Stegner (SPD) Philipp Amthor (CDU) Florian Schroeder (Kabarettist) Pinar Atalay (RTL Aktuell/RTL Direkt) Christoph Schwennicke (t-online) Twitter: https://twitter.com/maischberger #talk #maischberger #Döpfner #AxelSpringer #Demokratie #Merkel

---- Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-23-04-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNC0yM18yMi01MC1NRVNa Wie gelingt es, den deutschen Sozialstaat zukunftsfähig zu gestalten? Hilft das Bürgergeld oder setzt es falsche Anreize? Und braucht es eine „Leitkultur“, wie im CDU-Grundsatzprogramm erneut thematisiert? Und wenn ja, was versteht man darunter? Darüber diskutieren bei Sandra Maischberger der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner und der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor. Amthor kritisiert die Ampel-Koalition für die Einführung des Bürgergelds. Diese würde „Anreize fürs nicht arbeiten schaffen“, so der CDU-Politiker. Der Sozialstaat sei wichtig – jedoch als vor allem für diejenigen, die wirklich auf ihn angewiesen seien. Es dürfe nicht „Sozialleistungen für jedermann“ geben. Ralf Stegner hingegen betont, dass der Anteil der sogenannten Totalverweigerer bei unter einem Prozent liegen würde. Hingegen seien 20% der Bürgergeldempfänger Menschen, die neben ihrer Arbeit aufstocken müssten. Der SPD-Politiker fordert hier besser Löhne, um prekäre Beschäftigungsverhältnisse zu verhindern. Auch in Sachen Rente liegen die Diskutierenden auseinander. Stegner betont, dass Abschläge für Menschen, die 45 Jahre gearbeitet hätten, eine „Frechheit“ seien. Es dürfe keine Bestrafung derjenigen geben, die ihr Leben lang hart gearbeitet hätten. Amthor erwidert, dass die CDU nicht vorhabe, die Rente pauschal zu kürzen. Vielmehr gehe es darum, diejenigen, die länger arbeiten wollen würden, zu belohnen. Der Sozialstaat brauche eine Neuausrichtung, um zukunftsfähig zu sein. Beim Thema Migration betont Stegner, dass die Ampel bereits Lösungen präsentiert hätte. Es gäbe Ansätze wie die Bezahlkarte für Geflüchtete, auch würden Asylbewerber nun frühzeitig arbeiten können. Philipp Amthor hingegen hält ein Modell wie in Großbritannien, die planen, Asylverfahren in Drittstaaten wie Ruanda auszulagern, zumindest für denkbar, denn: „Wir können nicht alle Probleme der Welt in Deutschland lösen.“ Die CDU wolle kein „Ende des Asylrechts, sondern ein Ende des Missbrauchs des Asylrechts.“ Ralf Stegner hingegen hält das Modell der Auslagerung von Asylverfahren für nicht vereinbar mit EU-Recht. Die CDU hatte vor kurzem in ersten Entwürfen ihres Grundsatzprogramms den Begriff der Leitkultur erneut in die politische Debatte gebracht. Laut Amthor sei dies richtig und wichtig. Dabei sei „das Grundgesetz die Basis der Leitkultur“. Diese gehe jedoch darüber hinaus. Es sei wichtig, zu definieren, was unser Land zusammenhalte. Deshalb sei die Leitkultur auch „keine Ausgrenzung, sondern ein Plädoyer für eine offene Gesellschaft.“ Zur ganzen Sendung vom 23.04.2024 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-23-04-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNC0yM18yMi01MC1NRVNa Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/maischberger/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXI Außerdem zu Gast waren: Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender Axel Springer AG) Florian Schroeder (Kabarettist) Pinar Atalay (RTL Aktuell/RTL Direkt) Christoph Schwennicke (t-online) Twitter: https://twitter.com/maischberger #talk #maischberger #Migration #Bürgergeld #Leitkultur

Die 20-Uhr-Ausgabe im Livestream und früher auf Abruf: https://ardmediathek.de/tagesschau und https://tagesschau.de Themen der Sendung: 0:00 Guten Abend 0:22 Mitarbeiter von AfD-Spitzenmann wegen China-Spionage festgenommen 2:53 Bundesverfassungsgericht verhandelt über neues Wahlrecht 5:59 Großbritannien: Parlament genehmigt umstrittene Abschiebungen nach Ruanda 8:31 Europaparlament beschließt Reform der EU-Schuldenregeln 9:03 Gesetz gegen Wegwerf-Mentalität: EU-Parlament stimmt für mehr Reparaturen 9:30 Umfrage: Junge Menschen in Deutschland mental stark belastet 11:18 Girls´ Day im Kanzleramt 11:48 Lagezentrum in NRW steuert Sicherheitslage bei Fußball-EM 13:45 Mit Feuer gegen Frost: Winzer greifen zu Notmaßnahmen 14:13 Das Wetter Hinweis: Diese Sendung wurde redaktionell bearbeitet.

Am zweiten Tag seines Besuchs in der Türkei ist Bundespräsident Steinmeier in die Erdbebenregion an der türkisch-syrischen Grenze gereist. Steinmeier traf am Dienstag in der Provinzhauptstadt Gaziantep ein. Dort war der Besuch einer Schule geplant, die mit deutscher Hilfe aufgebaut wurde. In der Kleinstadt Nurdagi, die bei dem verheerenden Beben im vergangenen Jahr zur Hälfte zerstört worden war, wollte der Bundespräsident ein Unterbringungszentrum für Tausende Überlebende besuchen.  Bei dem Beben am 6. Februar 2023 waren im Süden der Türkei und im Norden Syriens rund 57.000 Menschen getötet worden. Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Eine neue Studie mit mehr als 2.000 Befragten zeigt: Die junge Generation in Deutschland blickt düster in die Zukunft. Viele klagen über mentale Belastung und sind politisch unzufrieden. Davon profitiert offenbar vor allem die AfD. Weitere Informationen zum Thema: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/studie-jugend-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Die britische Regierung will alle Menschen, die ohne die notwendigen Papiere ins Land kommen, grundsätzlich nach Ruanda abschieben – und zwar egal, wo sie herkommen. Sie sollen dann in dem afrikanischen Land einen Asylantrag stellen. Bei einem Erfolg sollen sie in Ruanda bleiben können. Eine Rückkehr nach Großbritannien ist nicht vorgesehen. Weitere Informationen zum Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-ruanda-abschiebung-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Die Polizei hat einen Mann in Dresden wegen Spionageverdachts festgenommen. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Krah. Der Mann soll für China spioniert haben. Weitere Informationen zum Thema: https://www.tagesschau.de/inland/spionage-china-afd-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Die Wahlrechtsreform steht auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand. Es klagen nicht nur die bayerische Staatsregierung, die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und Die Linke. Auch über 4.000 Privatpersonen, vertreten vom Verein „Mehr Demokratie“, haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. Alle eint, dass sie das neue Wahlrecht für verfassungswidrig halten, aber sie kritisieren unterschiedliche Dinge. Weitere Informationen zum Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-wahlrecht-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Die ARD-Doping-Redaktion hat in den vergangenen Tagen einen brisanten Fall aufgedeckt. Vor den olympischen Sommerspielen in Tokio 2021 wurden bei 23 chinesische Schwimmer:innen verbotene Substanzen nachgewiesen. Doch passiert ist: nichts. Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) akzeptierte die Erklärung der chinesischen Anti-Doping-Agentur, ohne eigene Prüfungen anzustellen und entschied darüber hinaus, diesen Vorfall unter Verschluss zu halten. Die weltweite Reaktion des ARD-Berichts ist enorm: Athlet:innen sind entsetzt, die WADA und China weisen jede Schuld von sich. Weitere Informationen zum Thema: https://www.tagesschau.de/inland/faeser-dopingverdacht-china-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau