So viele Menschen wie nie zuvor sind weltweit vor Gewalt, Krieg, Konflikten und Verfolgung auf der Flucht. Im Mai waren es 120 Millionen, fast zehn Prozent mehr als vor einem Jahr, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR berichtete. Es war der zwölfte Anstieg der Zahlen in Folge. Rund 1,5 Prozent der gesamten Weltbevölkerung ist damit aus ihrer Heimat vertrieben, wie aus dem neuen Weltflüchtlingsbericht hervorgeht. Gut zwei Drittel der Menschen sind innerhalb der Grenzen des eigenen Heimatlandes auf der Flucht. Der Eindruck, dass Migrant:innen und Geflüchtete vor allem in reiche Länder strömen, sei falsch, sagte der UN-Hochkommissar für Geflüchtete, Filippo Grandi. „75 Prozent derjenigen, die vertrieben werden, im eigenen Land oder ins Ausland, leben in armen Ländern oder solchen mit mittleren Einkommen“, sagte Grandi. Die meisten Menschen harren nach der Flucht in Nachbarländern in der Hoffnung aus, zügig in ihre Heimat zurückkehren zu können.  Weitere Infos: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/unhcr-fluechtlingszahlen-102.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Am Montag ist die EU-Asylreform in Kraft getreten. Die EU-Staaten haben nun bis zum 11. Juni 2026 Zeit, sie umsetzen. Ihre Pläne für die nationale Umsetzung müssen die Staaten allerdings schon bis zum 12. Dezember 2024 erstellen. Die Asylreform der EU leitet insbesondere einen deutlich härteren Umgang mit Menschen aus Ländern ein, die als relativ sicher gelten. Ein Drittstaat darf nur dann als sicher eingestuft werden, wenn eine strikte Liste von Kriterien erfüllt ist. So müssen zum Beispiel das Leben und die Freiheit der Antragstellenden garantiert werden.  Auch die Verteilung der Schutzsuchenden auf die EU-Staaten wird mit einem „Solidaritätsmechanismus“ neu geregelt. Damit sollen vor allem südeuropäische Länder, in denen viele Geflüchtete ankommen, entlastet werden. Wenn Länder keine Geflüchteten aufnehmen wollen, müssen sie Unterstützung anderweitig leisten, zum Beispiel in Form von Geldzahlungen. Fraglich ist, ob alle Länder dabei am Ende mitspielen: Es wurden schon erste Stimmen aus Polen und Ungarn laut, diesem Mechanismus entgehen zu wollen. Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Ein russisches Atom-U-Boot in Kuba - gut 200 Kilometer von der US-Küste entfernt. DW Deutsch Abonnieren: http://www.youtube.com/user/deutschewelle?sub_confirmation=1 Mehr Nachrichten unter: https://www.dw.com/de/ DW in den Sozialen Medien: ►Facebook: https://www.facebook.com/dw.german/ ►Twitter: https://twitter.com/dw_deutsch ►Instagram: https://www.instagram.com/dwnews/ #Kuba #Russland #uboot

Zerstörte Städte, Kraftwerke, Infrastruktur: viele Gebiete im Osten der Ukraine liegen in Schutt und Asche. Und ein Ende der russischen Attacken ist nicht absehbar. Mitten im Krieg wirbt der ukrainische Präsident Selenskyj in Berlin um Hilfe für den Wiederaufbau - und auch um mehr Waffen. Kanzler Scholz verspricht weitere Unterstützung, will aber eine Eskalation des Krieges vermeiden. Dennoch müssen Deutschland und die Nato im Ernstfall verteidigungsbereit sein. Wir fragen: Zwischen Angst und Abschreckung: Wie wehrhaft ist Europa? Unsere Gäste: Nana Brink (Table.Media) Daniel Brössler (Süddeutsche Zeitung) Roman Goncharenko (DW) 00:00 Opener 01:48 Scholz steht relativ fest an der Seite von Selenskyj 02:08 Keine uneingeschränkte Unterstützung für die Ukraine. Restmistrauen bleibt. 04:50 Viele Verbündete sind irritiert über Deutschlands Zögern 05:15 Wie glaubwürdig ist Scholz als Friedenskanzler? 07:20 Video: Scholz und sein Kurs im Ukraine-Krieg – Ein „Zauderkanzler“? 09:20 Kein Führungsversagen von Scholz, eher ein Kommunikationsversagen? 10:40 Macron lässt alle Optionen offen 12:00 Deutschland verfügt über keine eigenen Atomwaffen 14:30 Frankreich liefert weniger als Deutschland, aber was Frankreich liefert, ist extrem wichtig 16:50 Scholz schaut immer was „Onkel Biden“ macht 17:45 Macron ist strategischer als Scholz 18:10 Viele angeschlagene Regierungschefs sprechen auf der Friedenskonferenz in der Schweiz 18:30 Video: Selenskyj: Putin wird verlieren! 20:15 Deutschland und Frankreich müssen stärker kooperieren 21:15 Eine fast verzweifelte Lage in Europa? 21:45 Putin hat komplett auf Kriegswirtschaft umgestellt 22:15 Wer hat den längeren Atem? 24:30 In Europa ist die Schmerztoleranz geringer als in Russland 26:00 Russland kann nur auf dem Schlachtfeld beeindruckt werden 27:20 Auch die USA haben „boots on the ground” in der Ukraine 29:55 Video: Wie wehrhaft ist Europa? 32:20 Wie schnell werden die Ertüchtigungs-Maßnahmen umgesetzt? 34:00 Ein erster Schritt in Sachen Wehrpflicht? 34:20 Ein großer Krieg ist nicht unausweichlich 35:30 Geht Sicherheit jeden Bürger an? 36:30 Wir müssen kriegstüchtig werden, um abzuschrecken 38:30 Wird es Zeit, dass die Deutschen den „Schuss“ hören? 39:40 Europa bleibt ein strategisches Interesse der USA, auch unter Trump 41:00 Würde Russland einen Krieg mit der NATO verlieren? DW Deutsch Abonnieren: http://www.youtube.com/user/deutschewelle?sub_confirmation=1 Mehr Nachrichten unter: https://www.dw.com/de/ DW in den Sozialen Medien: ►Facebook: https://www.facebook.com/dw.german/ ►Twitter: https://twitter.com/dw_deutsch ►Instagram: https://www.instagram.com/dwnews/ #Russland #EU #Ukraine

In Italien findet heute der G7-Gipfel statt. Die Staats- und Regierungschefs sprechen über Themen wie den Krieg gegen die Ukraine und eingefrorenes russisches Vermögen. LESEN SIE MEHR : https://de.euronews.com/2024/06/13/g7-gipfel-in-italien-eingefrorenes-russisches-vermogen-fur-die-ukraine Abonnieren Sie! https://www.youtube.com/c/euronewsde?sub_confirmation=1 Sehen Sie Euronews live TV : https://www.youtube.com/c/euronewsde/live Euronews gibt es in 12 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronewsnetwork/channels #World

Auch wenn das Europäische Parlament nach den Wahlen am vergangenen Wochenende nach rechts rücken wird, ist es unwahrscheinlich, dass die neuen Klima-, Energie- und Umweltgesetze, die im Rahmen des Green Deals von der von der Leyen-Kommission eingeführt wurden, demnächst zurückgenommen werden. LESEN SIE MEHR : https://de.euronews.com/2024/06/13/bedeutet-der-rechtsruck-und-die-wahlschlappe-der-grunen-das-ende-des-green-deal Abonnieren Sie! https://www.youtube.com/c/euronewsde?sub_confirmation=1 Sehen Sie Euronews live TV : https://www.youtube.com/c/euronewsde/live Euronews gibt es in 12 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronewsnetwork/channels #World

"Beispiellos und außergewöhnlich": Ungarn missachtet die EU-Asylvorschriften systematisch. LESEN SIE MEHR : https://de.euronews.com/2024/06/13/eugh-verurteilt-ungarn-zu-geldstrafe-von-200-mio-euro-wegen-verletzung-des-eu-asylrechts Abonnieren Sie! https://www.youtube.com/c/euronewsde?sub_confirmation=1 Sehen Sie Euronews live TV : https://www.youtube.com/c/euronewsde/live Euronews gibt es in 12 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronewsnetwork/channels #EuropeNews

Was können wir von der COP in Baku im November erwarten? Mit Unterstützung von Azpromo LESEN SIE MEHR : https://de.euronews.com/2024/06/13/lernen-sie-den-mann-kennen-der-die-vorbereitungen-fur-die-cop29-in-baku-leitet Abonnieren Sie! https://www.youtube.com/c/euronewsde?sub_confirmation=1 Sehen Sie Euronews live TV : https://www.youtube.com/c/euronewsde/live Euronews gibt es in 12 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronewsnetwork/channels #AzDiaryGreen

Nach EU-Wahl: Gilt die "Brandmauer" der Union nicht nur für die AfD sondern auch für BSW, der Partei von Sahra Wagenknecht? Hier findet ihre den gesamten Talk: https://kurz.zdf.de/8Wr9/ _____ Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/. #lanz #zdf #EU #Europawahlen

Alle Patient:innen sollen frühzeitigen und gleichen Zugang zu neuen Medikamenten haben – das hat sich die EU zum Ziel gesetzt. Recherchen von NDR, WDR, Süddeutscher Zeitung und „Investigate Europe“ zeigen aber: von diesem Ziel ist man noch weit entfernt. In vielen EU-Ländern fehlen im öffentlichen Gesundheitssystem lebenswichtige Medikamente. Mehr Informationen: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/gesundheitssystem-medikamente-pharmaunternehmen-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

Schüler:innen und Studierende sollen schon bald mehr Geld über das staatliche BAföG bekommen. Die Bedarfssätze steigen zum kommenden Schul- beziehungsweise Studienjahr um fünf Prozent und der Wohnkostenzuschlag wird von 360 auf 380 Euro erhöht. Zudem werden die Elternfreibeträge um 5,25 Prozent angehoben, damit mehr junge Menschen die Ausbildungsförderung bekommen können. Die Gesamthöhe des gezahlten BAföG hängt von der individuellen Situation ab, der Höchstsatz steigt auf 992 Euro. Eine entsprechende Gesetzesänderung beschloss der Bundestag. Der Darlehensanteil am BAföG, der später zurückgezahlt werden muss, bleibt demnach bei 10.010 Euro gedeckelt. Opposition und Studierendenvertreter:innen kritisierten die Anpassungen als zu gering und forderten eine grundlegende Reform. Koalitionspolitiker:innen verteidigten dagegen die dritte Anpassung in dieser Wahlperiode. Die nun verabschiedete BAföG-Novelle sieht unter anderem auch eine neue Studienstarthilfe von 1.000 Euro für junge Menschen aus ärmeren Familien vor. Zudem ist für Studierende ein sogenanntes Flexibilitätssemester über die Förderungshöchstdauer hinaus vorgesehen. Ferner wird die Frist für einen Wechsel der Fachrichtung verlängert. Mehr Infos: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bafoeg-erhoehung-106.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

---- Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-12-06-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNi0xMl8yMy0wMC1NRVNa Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, und die Grünen-Politikerin Marina Weisband diskutieren bei Maischberger über den Ukraine-Krieg und die Ergebnisse der EU-Wahlen. 00:00 Wie geht es den Menschen in der Ukraine? 02:46 Warum hat Sahra Wagenknecht die Selenskyj-Rede boykottiert? 05:52 Die Frage der Waffenlieferungen 09:20 Versucht Selenskyj, die NATO in den Krieg hineinzuziehen? 11:28 Hybride Kriegsführung 12:41 Inwiefern sind Verhandlungen aktuell sinnvoll? 16:17 Wird Putin weitere Länder angreifen? 19:39 Braucht Putin diesen Krieg? 25:58 Was bedeuten die Ergebnisse der EU-Wahl? Die Politikerin und Publizistin Marina Weisband spricht davon, dass die ukrainischen Menschen im Krieg "keine andere Wahl haben, als Hoffnung zu haben." Sie selbst habe schon 2014 gesagt, dass man Putin die Annexion der Krim nicht durchgehen lassen dürfe. Zur aktuellen Situation sagt sie: "Wenn jetzt dieser Konflikt eingefroren wird, ist das, was danach kommt, kein Frieden." Es wäre eine Vorbereitung des nächsten Krieges und ein "Belohnen des Aggressors", so Weisband. Die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht sagt, sie sei aufgrund von Gewaltaufrufen gegen sie nicht in die Ukraine gereist. Dass Selenskyj angeblich Friedensverhandlungen zu den Konditionen der Ukraine ohne Kompromisse fordere, lehnt sie ab. Seine Rede im Bundestag habe Wagenknecht boykottiert, da diese "als einzige Reaktion Standing Ovations" und nicht die Möglichkeit zur Debatte zulasse. Ihrer Meinung nach wäre ein Einfrieren des Krieges an der Frontlinie zwar kein Ende des Krieges, aber der Beginn von Friedensverhandlungen. Die Waffenlieferungen hätten der Ukraine bisher nicht geholfen, so Wagenknecht. Weisband betont, dass mehr Waffenlieferungen zu einem früheren Zeitpunkt den Krieg hätten beenden können. Laut Weisband sei eine komplette Befreiung der Ukraine aber nicht das Ziel der Bundesregierung gewesen. Sahra Wagenknecht befürwortet Olaf Scholz' Zurückhaltung bei Fragen wie der Entsendung von Bodentruppen, da die NATO sonst direkte Kriegsbeteiligte würde. Sie mahnt allerdings an, dass Scholz "immer wieder die roten Linien überschreitet, die er vorher definiert." Außerdem wolle Selenskyj die NATO aktiv in diesen Krieg hineinziehen, so Wagenknecht. Marina Weisband sagt, Selenskyj suche lediglich die Unterstützung Europas. Weder er noch Putin hätten Interesse an einem konventionellen Kriegseintritt der NATO. Nach den pro-europäischen Protesten in der Ukraine, dem sogenannten Maidan, habe die EU die Ukraine "nackt und verwundbar" gelassen, kritisiert die Publizistin. Aktuell führe Russland einen hybriden Krieg gegen NATO-Länder, so Weisband. Wagenknecht sagt, man müsse nun in Verhandlungen daran anknüpfen, wo in Istanbul aufgehört worden sei. Sie spricht sich für ein von der UN beaufsichtigtes Referendum zum Status der russisch besetzten Gebiete aus: "Die Ukraine ist auch vor dem Krieg ein gespaltenes Land gewesen." Laut Weisband sei dies vielfach widerlegt. Laut Wagenknecht sei die Angst vor einer weiteren Invasion nach Kriegsende durch Putin "reine Spekulation". Laut Marina Weisband allerdings funktioniere der russische Staat aktuell nur aufgrund der Kriegswirtschaft: "Dieses Land ist ohne Krieg nicht regierbar." Putin brauche den Krieg zur Ablenkung der russischen Bevölkerung vom schlechten Zustand des Landes, so Weisband. Laut Wagenknecht fielen Russlands Militärausgaben im Vergleich zur aktuell weltweiten Aufrüstung nicht hoch aus, sie erwarte keinen "imperialen Eroberungsfeldzug" Russlands. Weisband betont, die Mehrheit der Deutschen stünde trotz des EU-Wahlergebnisses an der Seite der Ukraine. Angesichts der Wahlerfolgs einiger Parteien sagt sie: "Populistische Parteien lügen oft in den Fakten, aber sprechen emotionale Wahrheiten an." Auf die Zukunftssorgen der Menschen hätten andere Parteien zu wenig Antwort. Wagenknecht kritisiert die Bundesregierung: "Die Ampel tut seit zwei Jahren alles dafür, dass die AfD immer stärker wird." Zur ganzen Sendung vom 12.06.2024 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-12-06-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNi0xMl8yMy0wMC1NRVNa Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/maischberger/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXI Außerdem zu Gast waren: Klaus Wowereit, SPD (ehemaliger Regierende Bürgermeister von Berlin) Waldemar Hartmann (Moderator und Sportjournalist) Julie Kurz (ARD-Journalistin) Vassili Golod (Ukraine-Korrespondent der ARD) Twitter: https://twitter.com/maischberger #talk #maischberger #ukraine #russland #putin #eu #euwahlen #afd #ukraine

In der Republik Moldau arbeiten kremlnahe Parteien aktiv daran, den EU-Beitritt des Landes zu verhindern. In der autonomen Region Gagausien findet Russland Unterstützer. DW Deutsch Abonnieren: http://www.youtube.com/user/deutschewelle?sub_confirmation=1 Mehr Nachrichten unter: https://www.dw.com/de/ DW in den Sozialen Medien: ►Facebook: https://www.facebook.com/dw.german/ ►Twitter: https://twitter.com/dw_deutsch ►Instagram: https://www.instagram.com/dwnews/

Afghanistan zählt zu den Ländern der Welt, die am stärksten mit Minen kontaminiert sind - ein Erbe aus Jahrzehnten bewaffneter Konflikte. Laut Vereinten Nationen stirbt dort jeden zweiten Tag ein Kind daran. Zwar gibt es Entminungsprogramme, doch denen fehlt oft die nötige Finanzierung. Und so bleiben Landminen in Afghanistan auch nach Ende des Krieges eine tödliche Gefahr für die Zivilbevölkerung. DW Deutsch Abonnieren: http://www.youtube.com/user/deutschewelle?sub_confirmation=1 Mehr Nachrichten unter: https://www.dw.com/de/ DW in den Sozialen Medien: ►Facebook: https://www.facebook.com/dw.german/ ►Twitter: https://twitter.com/dw_deutsch ►Instagram: https://www.instagram.com/dwnews/ #Afghanistan #Landminen #Gefahr

In Bulgarien fanden am Sonntag Parlaments- und Europawahlen statt. Sie endeten mit einem zersplitterten Parlament und GERB als stärkster politischer Kraft. LESEN SIE MEHR : https://de.euronews.com/2024/06/13/bulgarien-konservative-gerb-gewinnt-parlamentswahlen Abonnieren Sie! https://www.youtube.com/c/euronewsde?sub_confirmation=1 Sehen Sie Euronews live TV : https://www.youtube.com/c/euronewsde/live Euronews gibt es in 12 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronewsnetwork/channels #EuropeNews

Es soll der größte Einsatz der Bundespolizei seit ihrer Gründung sein: Die Fußball Europameisterschaft der Herren findet dieses Jahr in Deutschland statt. Die Polizei übt für ihren Einsatz, einige Spiele sind als "Hochrisikospiele" einegstuft und Alkohol gibt es nicht überall. LESEN SIE MEHR : https://de.euronews.com/2024/06/13/grosster-polizeieinsatz-aller-zeiten-deutschland-bereitet-sich-auf-die-em-2024-vor Abonnieren Sie! https://www.youtube.com/c/euronewsde?sub_confirmation=1 Sehen Sie Euronews live TV : https://www.youtube.com/c/euronewsde/live Euronews gibt es in 12 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronewsnetwork/channels #EuropeNews

Es wird erwartet, dass die Führer der extremen Rechten eine mögliche Neukonfiguration des rechten Flügels im Europäischen Parlament ansprechen werden. LESEN SIE MEHR : https://de.euronews.com/2024/06/12/le-pen-wilders-co-in-brussel-zu-gesprachen-uber-bildung-einer-rechtsextremen-superfraktion Abonnieren Sie! https://www.youtube.com/c/euronewsde?sub_confirmation=1 Sehen Sie Euronews live TV : https://www.youtube.com/c/euronewsde/live Euronews gibt es in 12 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronewsnetwork/channels #EuropeNews

Die Europäische Volkspartei (EVP) stellt im neuen EU-Parlament wieder die stärkste Fraktion - mit deutlichem Abstand. EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an. Doch dafür braucht sie Verbündete. Zunächst müsste von der Leyen von den EU-Staats- und Regierungschefs nominiert werden. Anschließend braucht sie eine Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament - und die Stimmen dafür könnten auch von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien kommen. Dafür hagelte es zuletzt Kritik. Doch EVP-Chef Manfred Weber (CSU) stellt sich hinter von der Leyen. Auch Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron ruft der CSU-Politiker dazu auf, von der Leyen zu unterstützen. Es dürfe keine Hinterzimmer-Deals in der EU mehr geben, so Weber. Ihm selbst war genau das 2019 passiert, nach der vorherigen Europawahl. Damals blieb Weber der Top-EU-Posten verwehrt und er wurde durch die CDU-Kollegin Ursula von der Leyen ersetzt, die gar nicht zur Wahl stand. Heute betrachtet Weber seine EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU zählen als Bollwerk gegen Rechtsradikale und Rechtspopulisten. Mit Parteien wie der FPÖ und der AfD will Weber daher keine aktiven Gespräche führen, um eine Mehrheit für von der Leyen zu erzielen. Allerdings: einen Fraktionszwang im EU-Parlament gibt es nicht - und die Wahl ist geheim. Hier geht der Talk weiter: https://kurz.zdf.de/8Wr9/ _____ Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/. #lanz #zdf #EU #Europawahlen

Rollstuhlbasketball ist raffiniert, schnell und athletisch. Wir waren mittendrin in Niedersachsen mit einem jugendlichen Basketball-Crack und Nachwuchstalent unterwegs. Mehr tagesthemen-mittendrin-Reportagen hier: https://www.tagesschau.de/inland/mittendrin Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau

---- Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-12-06-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNi0xMl8yMy0wMC1NRVNa Der ehemalige Regierende Bürgermeisten von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), spricht bei Maischberger über die aktuelle Situation von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Regierung nach den EU-Wahlen und über die Brandmauer gegen rechts. 00:00 Begrüßung & Intro 01:00 Die aktuellen Herausforderungen der SPD 02:40 Ist Scholz an der Niederlage schuld? 06:12 Probleme der Ampelregierung 07:27 Ist Brandmauer längst gefallen? 10:16 Haushaltsloch und die Schuldenbremse 11:55 Vorzüge des Ruhestandes Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin sagt, er vermisse den „Glamour" seiner Amtszeit nicht. Es gebe angesichts der aktuellen Herausforderungen für die SPD keine einfachen Lösungen: "Gott sei Dank, bestimmte Dinge musst du heute nicht mehr machen." Das schlechte Wahlergebnis der Partei habe zwar auch, aber nicht nur, mit dem Kanzler Olaf Scholz zu tun, so Wowereit. Scholz kommuniziere und erkläre zu wenig. Bei Themen wie dem Ukrainekrieg gebe es Angst in der Bevölkerung, wobei es Scholz an Empathie mangele. Allerdings habe der Bundeskanzler das Vertrauen seiner Partei und einer Mehrheit des Bundestages. Wowereit selbst war 2014 zurückgetreten. Laut ihm sei es ein "guter Zeitpunkt" gewesen, um zu gehen. Er glaube allerdings nicht, dass Scholz derzeit an einen Rücktritt denke. "Und auf Knopfdruck einfach alles zu ändern, das wird so nicht passieren", so Wowereit. Die Ampel-Regierung habe laut Wowereit bei einigen Entscheidungen, wie dem Heizungsgesetz, einen Mangel an Professionalität bewiesen. Außerdem handele es sich bei der Koalition um eine "schwierige Konstellation." Angesichts der baldigen Wahlen in einigen ostdeutschen Bundesländern sagt Wowereit, die Brandmauer gegen rechts sei "auf der lokalen Ebene schon längst gefallen". Eine Zusammenarbeit beispielsweise mit der AfD und dem BSW könne "aus der Not heraus" erfolgen. Auch auf Landesebene werde man sich "umgucken, was da alles möglich ist", so der SPD-Politiker. Er selbst war 2001 mit den Stimmen der PDS gewählt worden. Da sehe er aber Unterschiede zu einer Zusammenarbeit mit der AfD, welche sich immer mehr radikalisiere. Bei der rechtspopulistischen Partei gebe es laut Wowereit derzeit "keine Normalisierung". Aufgrund des aktuellen Bundeshaushaltes befände Deutschland sich in einer schwierigen Situation. Wowereit selbst beschreibt sich bei diesem Thema als "altmodisch" und befürwortet Sparmaßnahmen: "Die Finanzpolitik ist auch ein Teil von nachhaltiger Politik." An seinem Ausstieg aus der Politik sei das nun selbstbestimmte Leben das Beste. Sein damals durchgetakteter Terminplan habe ihm zwar Spaß gemacht, sagt Wowereit, es sei aber auch ein "Knochenjob" gewesen. Zur ganzen Sendung vom 12.06.2024 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-12-06-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0wNi0xMl8yMy0wMC1NRVNa Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/maischberger/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXI Außerdem zu Gast waren: Sahra Wagenknecht, BSW (Parteivorsitzende) Marina Weisband (Publizistin und Autorin) Waldemar Hartmann (Moderator und Sportjournalist) Julie Kurz (ARD-Journalistin) Vassili Golod (Ukraine-Korrespondent der ARD) Twitter: https://twitter.com/maischberger #talk #maischberger #spd #eu #scholz #haushalt #brandmauer