Bundestag: Schlagabtausch über Zeitplan für Neuwahl
Im Bundestag ist es nach dem Scheitern der Ampel-Koalition zu einem Schlagabtausch darüber gekommen, wann es die Neuwahl geben soll. Redner:innen von SPD und Grünen verteidigten in einer Aktuellen Stunde den Zeitplan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), am 15. Januar im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Die Neuwahl könnte dann im März stattfinden. Die Opposition erneuerte eindringlich ihre Forderungen, den Termin deutlich vorzuziehen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), verwies dabei auf die wirtschaftlich schlechte Lage und die internationalen Krisen. In einer solchen Situation brauche es einen handlungsfähigen Bundestag und einen handlungsfähigen Bundeskanzler. Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau