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Kanzler Scholz gibt sich siegesgewiss und erteilt Wagenknecht Absage

17/12/24
Dans Europe / Allemagne

Im Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg für Neuwahlen geebnet. Er verfehlte bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage wie geplant die absolute Mehrheit. Im heute journal machte er deutlich, dass er fest von Wahlen am 23. Februar ausgeht - und auch von einem Erfolg der SPD. Auf die Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sagte Scholz, er habe im Bundestag bewusst gesagt, dass der Grundkonsens der Bundesrepublik erhalten bleiben müsse. Dazu gehörten die transatlantische Partnerschaft, die Zusammenarbeit in der NATO und in der EU. In Richtung BSW sagte er: "Wer nach Russland schielt, kann nicht in einer Regierung beteiligt sein." ________________________________________ Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eige-ne Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/. #scholz #vertrauensfrage #neuwahlen #bsw

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