Manuela Schwesig über „Anschubfinanzierung“, Kühnerts Rücktritt und Lage der SPD | maischberger

---- Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-08-10-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0xMC0wOF8yMi01MC1NRVNa Über die aktuelle Situation ihrer Partei spricht die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), bei Sandra Maischberger. Der Rücktritt des SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert habe sie „wahnsinnig bewegt“, so die SPD-Politikerin. Er sei eine „starke politische Kraft“ in der Partei und habe diese in seinem Amt als Generalsekretär zusammengehalten. Zudem habe er sich für wichtige soziale Themen wie das Mietrecht stark gemacht. Politische Spitzenämter seien hart und würden neben viel Kraft, volle Gesundheit erfordern, so Schwesig. Auch sie habe das während einer Krebserkrankung 2019 zu spüren bekommen, wegen der sie ihre bundespolitischen Ämter niederlegen musste. Der Rücktritt Kühnerts habe sein hohes Verantwortungsbewusstsein gezeigt, betont Schwesig. Zugleich bekräftigt sie, dass Kühnerts prädestinierter Nachfolger Matthias Miersch eine „hervorragende Wahl“ sei: „Er hat ein klares, auch sozialdemokratisches Profil, vor allem das Thema Wirtschaft, Soziales und Ökologie zu verbinden. Das, finde ich, ist unser Alleinstellungsmerkmal“. Der ebenfalls dem „linken Flügel“ der SPD zugeordnete Miersch könne gut reden und „auch mit Sicherheit Attacke“, so die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns. Manuela Schwesig erklärt weiter, dass in der SPD Zusammenhalt groß geschrieben werde. Sie „gehe ganz fest davon aus“, dass Olaf Scholz der Kanzlerkandidat für 2025 wird. Dennoch müsse sich etwas ändern, damit die SPD die Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut gewinnen könne. Olaf Scholz müsse stärker deutlich machen, wofür er stehe, so Schwesig. Es sei die Zeit gekommen, dass er vorangehe und Visionen für die großen gesellschaftlichen Themen präsentiere. Die SPD-Politikerin betont jedoch auch, dass der Bundeskanzler stark für den parteiübergreifenden Zusammenhalt in der Regierung arbeite. Wenn er stattdessen mit seinen eigenen Vorhaben „vorpreschen“ würde, würde er Gefahr laufen seine Koalitionspartner zu verprellen, sagt Schwesig. An der „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die die Bundesregierung plant, übt Schwesig scharfe Kritik. „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“, so die SPD-Politikerin. Gerade die Sozialdemokraten müssten „ganz stark aufpassen": „Wir müssen an die denken, die jeden Tag hart arbeiten. Die dürfen nicht den Eindruck haben, dass wir jetzt noch diejenigen, die arbeiten könnten, extra belohnen.“ Zur ganzen Sendung vom 08.10.2024 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/maischberger-am-08-10-2024/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXIvMjAyNC0xMC0wOF8yMi01MC1NRVNa Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/maischberger/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21lbnNjaGVuIGJlaSBtYWlzY2hiZXJnZXI Außerdem zu Gast waren: Sophie von der Tann (ARD-Korrespondentin) Aviva Siegel (befreite Hamas-Geisel) Werner Sonne (Journalist) Christoph Schwennicke (t-online) Kerstin Palzer (ARD-Hauptstadtstudio Twitter: https://twitter.com/maischberger #talk #maischberger #SPD #Ampel #Kühnert