Scholz: Situation in Syrien noch „sehr, sehr gefährlich“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der Debatte über die Rückkehr geflüchteter Syrer:innen zurückhaltend geäußert. Zuvor hatten unter anderem Politiker:innen aus der Union zeitnah Rückführungen gefordert. „Mein konkreter Plan ist erst mal, dass wir uns die Situation genau anschauen“, so der SPD-Politiker im Gespräch mit den tagesthemen. Mit Bashar al-Assad sei „ein schlimmer Diktator weg“, das sei gut, so Scholz. Die Syrerinnen und Syrer, die auch in Deutschland Zuflucht gefunden hätten, freuten sich. Scholz äußerte sich im tagesthemen-Interview auch zu innenpolitischen Themen. Mit Blick auf die weiter hohen Lebensmittelpreise in Deutschland schlug Scholz vor, den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent zu senken. Mehr zum Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-interview-tagesthemen-100.html Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau