Vorgezogene Wahlen schon am 23. Februar – die Statements von Merz und Mützenich bei ZDFheute live
Nach dem Ampel-Aus soll nun am 23. Februar 2025 ein neuer Bundestag gewählt werden. Darauf einigten sich SPD, Grüne und die Union. Dafür wird Bundeskanzler Scholz voraussichtlich am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Bekommt er dabei wie erwartet keine Mehrheit, kommt es zu Neuwahlen – aller Voraussicht nach am 23. Februar 2025. Bundeswahlleiterin Ruth Brand, die als Wahlorgan für die Vorbereitung und Durchführung verantwortlich ist, sieht den Termin als machbar und die Wahlen „rechtssicher durchführbar“ an. Bis zum neuen Wahltermin müssen jetzt einige Aufgaben erledigt werden, zum Beispiel Wahlausschüsse berufen, Wahlhelfende geworben und Wahlräume gefunden werden. Außerdem müssen an über 60 Millionen Wählerinnen und Wähler Wahlbenachrichtigungen verschickt werden. Warum ist es nun der 23. Februar geworden? Was kann der Bundestag bis zu den Neuwahlen noch beschließen? Was bedeuten die Ereignisse für Scholz Position als Kanzler? Die Statements der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ralf Mützenich und der CDU, Friedrich Merz bei ZDFheute live. ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Dorthe Ferber ordnet die Situation ein. #scholz #wahl #bundestag ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/.
